Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
➥ Stand 11/2015, Rev. 1


I. Allgemeines, Vertragsgegenstand, Änderungen

1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

a) Die Firma microJUP-Software (nachfolgend als Anbieter bezeichnet) hält unter dieser Domain eine Plattform (nachfolgend als Portal bezeichnet) für folgende unentgeltlichen Dienste/Nutzungen im Rahmen des jeweils aktuell verfügbaren Funktionsumfanges bereit:
  1. Instant Messaging (Chat)
  2. Offline-Kommunikation (ähnlich einer Mail)
  3. Gruppenbildung zw. registrierten Benutzern
  4. Blog (Sicherheitsstufen: privat / IDW-intern / Internet)
  5. Pinnwand (Sicherheitsstufen: privat / IDW-intern)
  6. Eigene Homepage (Sicherheitsstufen: privat [nicht publiziert] / Internet [publiziert])
  7. Bildergalerie (Sicherheitsstufen: Internet)
  8. Medien-Container für Bilder, Videos und Textdokumente

b) Die Einzelheiten der Zurverfügungstellung und Nutzung der Dienstleistungen werden vorbehaltlich etwaiger individueller vertraglicher Absprachen ausschließlich durch diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen geregelt.

c) Informationen zum Anbieter:

Uwe Böhm
Dreherstraße 7
77815 Bühl
Email: uwe.boehm@ist-da-wer.de

(Lesen Sie bitte auch die Hinweise zum IDW-Konzept.)

2. Änderungen der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Der Anbieter behält es sich vor, diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Der Nutzer ist verpflichtet, sich regelmäßig über den aktuellen Text der Online-AGB zu informieren.

II. Anmeldung, Vertragsschluss, Vertragslaufzeit

1. Zustandekommen des Nutzungsverhältnisses

a) Ein rechtsverbindliches Nutzungsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer kann ausschließlich online unter Verwendung des dafür eigens eingerichteten Anmeldevorgangs angebahnt werden.

b) Dabei gilt, dass etwaige allgemeine Bewerbungen der Dienstleistungen des Anbieters in Druck- oder Onlinemedien außerhalb des Anmeldevorgangs selbst keine unmittelbar annahmefähigen Angebote darstellen.

c) Mit der abgeschlossenen und den Bestimmungen in 2b) entsprechenden Anmeldung gibt der Nutzer ein wirksames und unwiderrufliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab.

d) Die Annahme des Angebotes erfolgt per Email nach Überprüfung der Richtigkeit und Vollständigkeit der im Anmeldevorgang eingegebenen Daten. Der Nutzer bekommt mit einer automatisierten Email einen Aktivierungs-Link zugesandt, den er innerhalb 1 Stunde nutzen muss. Wartet der Nutzer länger als die o.g. Zeit, dann wird der zugesandte Link ungültig.

2. Anmeldung und Zugang zum Portal

a) Zur Anmeldung sind alle natürlichen Personen befugt, die eine ihnen selbst gehörende Email-Adresse besitzen oder die im Auftrag einer natürlichen Person und deren Email-Adresse handeln.

b) Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten vollständig (im Rahmen der Pflichtfelder) und wahrheitsgemäß einzugeben. Bei nachträglichen Änderungen ist der Nutzer verpflichtet, den Datenbestand selbsttätig oder durch Anzeige gegenüber dem Anbieter zu aktualisieren.

c) Der Anbieter ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen jederzeit zurückzuweisen. Dies gilt insbesondere in Fällen, wenn deutsche oder europäische Gesetze verletzt werden.

d) Soweit dem Nutzer während des Anmeldevorgangs die Auswahl eines Benutzernamens und eines Passwortes zum Einloggen in das Portal ermöglicht wird, ist er verpflichtet, diese Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Zugang zum Portal darf ausschließlich durch den Nutzer und die von ihm bevollmächtigten Personen erfolgen. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Der Nutzer haftet für Fremdnutzung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

3. Vertragslaufzeit und Beendigung

a) Eine Vertragslaufzeit gibt es nicht, da es sich um ein kostenfreies Portal handelt. Der Nutzer kann sein Konto mit allen angelegten Daten (Bilder, Homepage, Pinnwand, etc.) Über die URL https://microjup.com/ist-da-wer/unregister.html selbst löschen. Hiermit sind dann alle Nutzerdaten unwiederbringlich gelöscht und können nicht mehr wiederhergestellt werden! Der zuvor genutzte Login-Name und die zugehörige Email-Adresse werden über diesen Vorgang freigegeben.

b) Nutzer von kostenpflichtigen Funktionen unterliegen der erweiterten AGB.

III. Dienste und Inhalte des Portals, Pflichten und Rechte des Anbieters

1. Diensteangebot und Verfügbarkeit

a) Der Anbieter stellt dem Nutzer auf der jeweiligen Domain folgende Dienste zur Verfügung:

  1. Instant Messaging (Chat)
  2. Offline-Kommunikation (ähnlich einer Mail)
  3. Gruppenbildung zw. registrierten Benutzern
  4. Blog (Sicherheitsstufen: privat / IDW-intern / Internet)
  5. Pinnwand (Sicherheitsstufen: privat / IDW-intern)
  6. Eigene Homepage (Sicherheitsstufen: privat [nicht publiziert] / Internet [publiziert])
  7. Bildergalerie (Sicherheitsstufen: Internet)
  8. Medien-Container für Bilder, Videos und Textdokumente

c) Aufgrund der technischen Gegebenheiten kann eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste des Portals nicht gewährleistet werden.

2. Urheberrechte des Anbieters und Dritter, Verantwortlichkeit des Anbieters

a) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte, soweit es sich dabei nicht um solche des Nutzers handelt, sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Anbieters, der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung als Solche ist ggfs. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd §§ 4 Abs.2, 87a Abs.1 UrhG.

b) Die gestattete Nutzung dieser Inhalte ergibt sich aus dem im Portal vorgegebenen Rahmen. Dem Nutzer ist es untersagt, diese Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten.

c) Hinsichtlich der Inhalte von anderen Nutzern bzw. sonstigen Dritten (sog. Drittinhalte) führt der Anbieter keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Gleiches gilt für Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten.

IV. Nutzungsgebühren, Zahlungsbedingungen, Pflichten und Rechte des Nutzers

1. Gebühren, Zahlungsbedingungen

Durch eine Registrierung beim Anbieter greift man automatisch auf kostenfreie Funktionen zu. Der Anbieter bietet ggf. auch Bezahlfunktionen an, diese sind aber immer Zusatzfunktionen, die klar vom kostenfreien Portfolio abgegrenzt sind und die der Nutzer nach erfolgreicher Registrierung zusätzlich erwerben kann.

Für Nutzer von Bezahlfunktionen gilt zudem die erweiterte AGB.

2. Weitere Pflichten und Rechte des Nutzers

a) Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber dem Anbieter, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm auf dem Portal eingestellten Inhalte ist, oder aber andere berechtigt sind (z.B.: durch Erlaubnis), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz zu gewähren.

b) Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

c) Dem Nutzer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.

d) Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Anbieters übermäßig zu belasten.

e) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Anbieter berechtigt und ggfs. verpflichtet, die Aktivitäten des Nutzers zu überprüfen und ggfs. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhaltes an die Staatsanwaltschaft gehören.

f) Sollte dem Nutzer eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wendet er sich umgehend an den Anbieter. Diese wird den Vorgang dann prüfen und ggfs. angemessene Schritte einleiten.

g) Soweit der Anbieter durch eine rechtsverletzende Handlung des Nutzers (im Sinne der vorstehenden Absätze) von Dritten in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Nutzer zur Freistellung des Anbieters von diesen Ansprüchen.

h) Der Nutzer ist verpflichtet die für ihn wichtigen Daten (Bild, Text, etc.) seinerseits zu sichern.

V. Haftung, Sperrung des Zugangs

1. Haftung des Anbieters

Der Anbieter hat seine Systeme unter modernen Gesichtspunkten gegen Datenverlust abgesichert (RAID, Backup, etc.), dennoch übernimmt er keinerlei Haftung für den Erhalt der vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten.

2. Sperrung des Zugangs

Der Anbieter kann den Zugang des Nutzers zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen hat, oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperre hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Anbieter die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen. Über die Sperrung, deren Grund sowie deren Aufhebung wird der Nutzer i.d.R. per Email benachrichtigt. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich dort nicht erneut anmelden.

VI. Datenschutz, Sonstige Bestimmungen

1. Datenschutz

Die vom Anbieter im Rahmen der Anmeldung und der Portalnutzung erhobenen personenbezogenen Daten des Nutzers werden nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Anbieter wird diese Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

2. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

4. Anwendbares Recht

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

5. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Anbieters.